Bewertungsportale

Wann sich Ärzte wehren sollten

Die anonyme Bewertung von Behandlungsleistungen ist besonders unter Medizinern umstritten, schafft sie doch ein Spannungsfeld zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Arztes und der Meinungsfreiheit der Bewertenden. Beides muss fallindividuell gegeneinander abgewogen werden.

© Tim Reckmann/pixelio.de

Die Frage, ob eine Bewertung auf einem Arztbewertungsportal in anonymer Form rechtlich zulässig ist, steht in der anwaltlichen Beratungspraxis häufig im Mittelpunkt. Hierzu bleibt zunächst festzuhalten: Betreiber von Bewertungsplattformen sind nach der Regelung des § 13 Abs. 6 Telemediengesetz (TMG) als Diensteanbieter sogar gesetzlich dazu verpflichtet, die Nutzung des Bewertungsportals anonym oder unter Verwendung eines Pseudonyms zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Gibt eine Nutzerin oder ein Nutzer damit etwa unter Verwendung eines Pseudonyms eine Bewertung ab, so ist dies folglich erlaubt und wird von der Rechtsordnung ausdrücklich gebilligt. Angesichts der Tatsache, dass die Freiheit der Meinungsäußerung grundrechtlich verbürgt ist (Art. 5 GG), darf die Möglichkeit der anonymen Meinungsäußerung sich sicherlich auch nicht als unzulässig und rechtswidrig darstellen.

Ein erfolgversprechendes Vorgehen gegen eine unberechtigte Negativbewertung setzt voraus, die Bewertung zunächst möglichst emotionslos zu bewerten und sodann über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Handelt es sich um eine ungerechtfertigte beziehungsweise rechtswidrige Bewertung, so kann gegen den Bewertenden selbst oder aber den Plattformbetreiber als Diensteanbieter vorgegangen werden. Als mittelbarer Störer ist der Diensteanbieter verpflichtet, die Veröffentlichung einer rechtswidrigen Negativbewertung zu unterlassen.

 

Entnommen aus DTBl 1/2020