Plausibilitätsprüfung und Genehmigung nach Tiertransportverordnung

Tiertransporte in außereuropäische Drittstaaten

Ende 2018 erschienen in der Zeitschrift Amtstierärztlicher Dienst zwei Artikel, in denen die Autoren ihre Rechtsauffassung zur Genehmigung von Langzeittransporten ausführlich darlegten. Diese Artikel setzten sowohl eine fachliche als auch eine öffentliche Diskussion in Gang. Mit dieser gekürzten Zusammenfassung beider Artikel soll das Thema einer breiteren Leserschaft zugänglich gemacht werden. Für die umfassenden Ausführungen sei ausdrücklich auf die Erstveröffentlichungen verwiesen – Infos hierzu am Ende des Beitrags.

Zwei Tiertransporter im Stau an der bulgarisch-türkischen Grenze

Ist ein langer, d. h. länger als 8 Stunden dauernder Tiertransport von Nutztieren (Hausequiden, Hausrinder, Hausschafe, Hausziegen oder Hausschweine), geplant, bei dem eine Grenze (sei es eine Grenze zwischen Mitgliedstaaten oder eine Außengrenze in ein Drittland) überschritten werden soll, so bedarf der Transport gem. Art. 14 Abs. 1 Europäische Tiertransportverordnung (TTVO) der vorherigen Genehmigung durch die zuständige Behörde am Versandort (d. h. durch das Veterinäramt, in dessen Bezirk der Versandort liegt). Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 23.04.2015 ist klar, dass die Vorschriften der TTVO auch auf Transportabschnitten, die außerhalb der EU in Drittländern verlaufen, eingehalten werden müssen.

Die Genehmigung nach TTVO wird dadurch erteilt, dass die Behörde das Fahrtenbuch abstempelt. Zu den Voraussetzungen für die Genehmigung gehört zunächst eine erfolgreiche Dokumentenprüfung (Transportunternehmerzulassung, Transportmittelzulassung und Befähigungsnachweise für Fahrer und Betreuer) sowie die erforderliche Plausibilitätsprüfung: Danach ist zu prüfen, ob das vom Organisator vorgelegte Fahrtenbuch wirklichkeitsnahe Angaben enthält, d. h. ob die Transportplanung wirklichkeitsnah (englisch: „realistic“) ist und ob das Fahrtenbuch darauf schließen lässt, dass während der gesamten Beförderung die Vorschriften der TTVO eingehalten werden.

 

Entnommen aus DTBl 4/2019