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Schweinepest- und andere Tierseuchenverordnungen geändert

Der Bundesrat hat Mitte März im Rahmen einer Anpassung an das EU-Recht einigen Verordnungsänderungen zugestimmt.

Afrikanische Schweinepest: infizierter Makrophage | PD

Zukünftig muss ein Verantwortlicher für die Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen und Ausrüstungen bei Schweinetransporten klar benannt werden, wenn diese einen Betrieb in Risikogebieten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in der EU angefahren haben und dann einen Betrieb im Inland ansteuern. Empfohlen wird auch, die Verwendung von Zäunen zum Schutz von ASP-freien Gebieten in die Überlegungen zur Prävention einzubeziehen. Es soll ermöglicht werden, unter bestimmten Voraussetzungen auch Absperrmaßnahmen in anderen Gebieten als dem Kerngebiet zu ergreifen. Zudem wurden die Befugnisse für zuständige Behörden bei Betretungsverboten und Desinfektionsanordnungen in ASP-gefährdeten Gebieten erweitert. Nach Maßgabe der Länderkammer sollen nicht nur Viehhändler, sondern auch Sammelstellen zur Vermeidung der Ausbreitung von Tierseuchen verpflichtet werden. Einen Bürokratieabbau stellt die Regelung dar, dass die Anmeldung von Viehausstellungen und -märkten o. Ä. zukünftig auch elektronisch bei den Behörden erfolgen kann.

Mit der Änderung der Tierimpfstoffverordnung wird die Möglichkeit eröffnet, dass Tierärzte Impfstoffe gegen die Newcastle-Krankheit bei Geflügel, die über das Tränkwasser verabreicht werden, nunmehr auch an nicht gewerbs- oder berufsmäßige Tierhalter abgeben dürfen. Damit soll die Impfdecke auch bei den vielen Hobbyhaltern gewährleistet werden. Neu geregelt wurde zudem, dass der Rauschbrand nur noch bei Rindern und nicht mehr bei allen Wiederkäuern als anzeigepflichtige Tierseuche gilt.

Zudem wurden in den Rasseschlüssel der Viehverkehrsverordnung acht neue Rinderrassen aufgenommen. Dabei soll nach dem Willen des Bundesrats auch die Rasse „British Blue 36“ aufgenommen und auch die Kreuzungen von Zweinutzungsrindern untereinander sowie mit Fleisch- und Milchrinderrassen der Liste hinzugefügt werden. Festgelegt wird mit der überarbeiteten Viehverkehrsverordnung, dass die Ohrmarke mit einem elektronischen Speicher am linken Ohr eines Rindes anzubringen ist, was die Ablesung bei Kontrollen erleichtern soll.

Angesichts häufigerer Fälle der ansteckenden Blutarmut bei Einhufern wollen die Länder, dass künftig bei überregionalen Pferdeveranstaltungen ein Register mit Daten von Pferden und Haltern geführt wird.

 

Entnommen aus DTBl 4/2020