Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume

"Fahrplan für die künftige deutsche Agrar- und Ernährungspolitik" veröffentlicht

Das Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume, das Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt vorgelegt hat (www.bmel.de/DE/Ministerium/Gruenbuch/gruenbuch_node.html), enthält im Wesentlichen die Schlussfolgerungen des Ministers aus einem Dialogprozess, den sein Ressort mit Vertretern von Landwirtschaft, Zivilgesellschaft, Kirche, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik geführt hat. Schmidt bezeichnete das Grünbuch als „Fahrplan für die künftige deutsche Agrar- und Ernährungspolitik“. Im Landwirtschaftsteil spricht sich das Grünbuch für eine stärkere Orientierung der Agrarpolitik an den Belangen der bäuerlichen Landwirtschaft aus. Dazu sollen u. a. die EU-Direktzahlungen in Zukunft mehr auf „bäuer‧liche, viehhaltende Betriebe“ konzentriert und der Zugang von außerlandwirtschaftlichen, überregionalen Investoren zu Grund und Boden erschwert werden. Bekräftigt wird das Ziel, Deutschland zum Vorreiter beim Tierwohl zu machen. Dazu beitragen soll eine nationale Nutztierstrategie, die „im konsensorientierten Dialog“ erarbeitet werden soll. Auch in der Agrarumweltpolitik wird ein kooperativer Ansatz bevorzugt. Bestehende Probleme will man in einer „Partnerschaft für Klima-, Umwelt- und Naturschutz“ lösen. Besonderer Handlungsbedarf wird auch in der ländlichen Entwicklung geltend gemacht. Es gehe darum, ein weiteres Auseinanderdriften von prosperierenden und zurückfallenden Regionen zu verhindern.